Fusionsprojekte in der Nachbarschaft von Bern

Nicht nur in Bern ist eine Zentrumsfusion geplant. Auch in Aarau und Freiburg laufen Abklärungen und Verhandlungen, um bereits heute stark kooperierende Gemeinden miteinander zu fusionieren.

Die Herausforderungen, vor welchen die Stadt Bern und die umliegenden Gemeinden stehen, stellen sich auch in anderen Regionen der Schweiz. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, werden immer wieder Fusionsprojekte in Angriff genommen. Im Tessin gab es in den letzten Jahren zwei Grossfusionen rund um die Zentren Bellinzona und Lugano. Aber auch in der Nachbarschaft von Bern ist man nicht untätig. So laufen momentan beispielsweise in Freiburg und Aarau Fusionsprojekte.

Grand Fribourg

Das Fusionsprojekt in Freiburg wurde auf Wunsch der Gemeinden Corminboeuf, Givisiez, Freiburg und Marly lanciert. Nach einer Konsultation durch den Staatrat schlossen sich auch Avry, Belfaux, Granges-Paccot, Matran und Villars-sur-Glâne dem Projekt an. Insgesamt sind also neun Gemeinden beteiligt. Zusammengerechnet sind das 75'000 Einwohnerinnen und Einwohner mit 60'000 Beschäftigten.

Quelle: Zivilrechtliche Bevölkerung am 31. Dezember 2018. Staat Freiburg, 2019

Ähnliche Argumente wie Bern

Die Argumente, welche für eine Fusion sprechen, erinnern stark an die Gründe, welche auch beim Projekt «Kooperation Bern» genannt werden: So arbeitet bereits heute ein Grossteil der Agglomerationsbevölkerung in der Stadt Freiburg. Durch die hohe interkommunale Mobilität werden die Gemeindegrenzen im Alltag kaum noch wahrgenommen. Grenzüberschreitende Herausforderungen in Bereichen wie Raumplanung, Verkehr, Wirtschaftsförderung und Wasserwirtschaft könnten durch eine Fusion besser angegangen werden. Auch die fortschreitende Digitalisierung, die demografische Entwicklung oder die Umweltproblematik können in einer fusionierten Gemeinde einfacher und effizienter angegangen werden. Ausserdem liegt die Zuständigkeit in diesen Bereichen heute oft bei gemeindeübergreifenden Strukturen – eine Fusion bringt die Zuständigkeit wieder zurück in die politische Gemeinde, hin zu den gewählten Volksvertretungen. Dies erhöht die demokratische Legitimation und die Transparenz der Entscheide.

Konstituierende Versammlung leitet Prozess in Fribourg

In Bern und Aarau (siehe unten) laufen die Planung und Verhandlungen multilateral zwischen den Gemeinden. In Freiburg wurde hingegen ein formalisierter Ansatz gewählt. Zur Ausarbeitung des Fusionskonzepts sowie einer möglichen Fusionsvereinbarung wurde die «konstituierende Versammlung Grossfreiburgs» gegründet. Diese umfasst 36 Delegierte aus den beteiligten neun Gemeinden. Weitere vier Gemeinden (Grolley, La Sonnaz, Neyruz, Pierrafortscha) nehmen als Beobachtergemeinden teil.

Das detaillierte Funktionskonzept liegt mittlerweile vor. Es wurde nach einem partizipativen Prozess, bei welchem Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen einbringen konnten, von der konstituierenden Versammlung im Januar 2020 abgesegnet. In diesem Dokument wird der Einfluss einer allfälligen Fusion auf verschiedenste Bereichen erläutert und evaluiert. So wird unter anderem ausgeführt, wie sich die Fusion auf die politischen und administrativen Behörden, die Raumplanung oder auf die Schulen auswirken würde. Aber auch die Belebung der Quartiere und Ortschaften in einer fusionierten Gemeinde wurde unter die Lupe genommen. Das Fusionskonzept entspricht somit etwa der Machbarkeitsstudie «Kooperation Bern».

Nächste Schritte

Als nächstes steht nun am 26. September 2021 eine Konsultativabstimmung an, in welcher die Bevölkerung noch einmal nach ihrer Meinung zur Fusion gefragt wird. Nach dieser Abstimmung wird den Mitglieds- und Beobachtergemeinden eine Frist eingeräumt, um Eintritte respektive Austritte zu beantragen. Daraufhin wird die konstituierende Versammlung das definitive Einzugsgebiet des Projekts bestimmen.

Im Jahr 2022 wird schliesslich die Fusionsvereinbarung fertiggestellt und dem Staatsrat zur Genehmigung vorgelegt. Die Fusion soll dann zwischen 2023 und 2026 erfolgen.

Zukunftsraum Aarau

Das Projekt «Zukunftsraum Aarau» entstand 2012, als sich elf Gemeinden im Raum Aarau für eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit aussprachen. Nach einer längeren Prüfungsphase entschieden sich schliesslich die fünf Gemeinden Aarau, Suhr, Oberentfelden, Unterentfelden und Densbüren, eine detaillierte Prüfung einer möglichen Fusion vorzunehmen.

Quelle: Kantonale Bevölkerungsstatistik 2019

Nach intensiver Vorbereitungsphase fallen in diesen Monaten in den verschiedenen Gemeinden die Entscheide, ob sie sich an der Ausarbeitung eines Fusionsvertrages beteiligen oder aus dem Projekt aussteigen wollen.

Suhr steigt aus

In Suhr hat die Bevölkerung die Beteiligung an der Urne abgelehnt, die Gemeinde scheidet also aus dem Projekt aus. Auch die Gemeindeversammlung in Densbüren entschied, aus dem Fusionsprojekt auszusteigen. Allerdings werden dort derzeit Unterschriften gesammelt, um die Frage per Referendum noch einmal an der Urne zu klären. Umgekehrtes geschieht in Oberentfelden. Dort wurde die Beteiligung der Gemeinde am Fusionsprojekt an der Gemeindeversammlung zuerst gutgeheissen, mittlerweile wurde aber gegen diesen Entscheid ein Referendum ergriffen, die Bevölkerung wird also noch einmal die Gelegenheit haben, sich dazu zu äussern. Unterentfelden hat die Fusion an der Urne angenommen.

In der Stadt Aarau schliesslich hat sich der Einwohnerrat für die Ausarbeitung eines Fusionsvertrages ausgesprochen. Auch hier wurde aber von Gegnern das Referendum ergriffen. Die Bevölkerung wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 abstimmen; vorher sollen aber die Ergebnisse in den anderen Gemeinden abgewartet werden.

Sagt Aarau Ja, kommt es zur Fusion

Insgesamt hat das Projekt trotz langer Anlaufzeit und detaillierter Vorbereitung an Schwung verloren. Insbesondere der negative Entscheid in der nach Aarau zweitgrössten beteiligten Gemeinde Suhr war ein schwerer Schlag für die Fusionsbefürworter. Das Projekt ist damit aber nicht gestorben. Unterentfelden hat wie gesagt bereits zugestimmt. Wenn sich auch die Aarauer Bevölkerung zur Fusion bekennt, wird das Projekt Fall fortgeführt, unabhängig davon, was in Densbüren und Oberentfelden schlussendlich entschieden wird. Als nächster Schritt wird in diesem Fall ein Fusionsvertrag ausgearbeitet. Falls dieser von den Stimmbevölkerungen akzeptiert wird, geht es dann ab 2023 in die Umsetzungsphase.

Grössenordnungen der Fusionsprojekte im Vergleich

Weitere Informationen zu den Fusionsprojekten finden Sie hier:

https://zukunftsraumaarau.ch/

https://grandfribourg.ch/