Wo steht das Projekt «Kooperation Bern»?

2020 war ein turbulentes Jahr. Auch für das Projekt «Kooperation Bern». Die mit Spannung erwarteten Grundsatzentscheide in Bern und Ostermundigen bildeten den ersten grossen Höhepunkt. Zeit, kurz innezuhalten und in die Vergangenheit und in die Zukunft zu schauen.

Was bisher geschah:

Anfangs 2019 beschlossen die sechs Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten, Kehrsatz, Frauenkappelen und Ostermundigen, gemeinsam eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten. Diese Studie bildet die Grundlage für die Grundsatzentscheide für oder gegen die Aufnahme von konkreten Fusionsverhandlungen. Sie zeigt auf, wie Schlüsselfragen beantwortet werden können und welche Vor- und Nachteile verschiedene Fusionsszenarien mit sich bringen.

In BERN und OSTERMUNDIGEN berieten die Parlamente Ende 2020 – nach einer öffentlichen Konsultation der Machbarkeitsstudie – darüber, ob Fusionsverhandlungen aufgenommen werden und das Projekt «Kooperation Bern» demnach weitergeführt werden soll. Erfreulicherweise sprachen sich beide Parlamente sehr deutlich für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen aus. BREMGARTEN und BOLLIGEN entschieden sich jedoch gegen eine Weiterführung des Projekts.

Was jetzt gerade geschieht:

Noch offen sind die Grundsatzentscheide in FRAUENKAPPELEN und KEHRSATZ. Beide Gemeinden entscheiden Mitte März, coronabedingt nicht in der Gemeindeversammlung, sondern in einer Urnenabstimmung. Parallel dazu wurden nochmals alle Gemeinden der Kernregion eingeladen, sich dem Projekt «Kooperation Bern» anzuschliessen. Bis Ende März besteht diese Möglichkeit noch, danach wird dieses Fenster geschlossen, damit der Projektfahrplan eingehalten werden kann.

Obschon der Perimeter der beteiligten Gemeinden noch nicht feststeht, laufen die Vorarbeiten für die nächste Phase bereits auf Hochtouren: Zeitpläne werden erstellt, Projektorganisationsformen diskutiert, Arbeitsprogramme skizziert. Unterstützung erhalten die Gemeinden dabei nach wie vor von der Arbeitsgemeinschaft crk/gfs.bern, welche für die Kommunikation und Partizipation verantwortlich zeichnet. Für die Projektleitung der kommenden Fusionsverhandlungen konnte die Arbeitsgemeinschaft Recht&Governance gewonnen werden. Auch sie hat ihre Arbeit bereits aufgenommen.

Was demnächst geschieht:

Es bleibt spannend und es bleibt intensiv. Ende 2022 sollen der Fusionsvertrag und das Fusionsreglement vorliegen. Das ist nötig, damit die Fusionsfrage im Juni 2023 zur Abstimmung gebracht werden kann. Damit die Bevölkerung im Hinblick auf diese Volksabstimmung optimal informiert ist, wird der Meinungsbildung und Partizipation in den kommenden Projektphasen viel Gewicht beigemessen. Sofern die Fusion im Juni 2023 angenommen wird, erfolgt die Umsetzung per 1. Januar 2025.